Am 29. Mai haben in rund 200 Städten/Gemeinden Hunderttausende gegen die faschistoide Regierung Bolsonaro/Mourão und deren Corona-Politik engagiert demonstriert. Unter Pandemie-Bedingungen nicht einfach.

Es wird die Amtsenthebung von Präsident Bolsonaro gefordert, vor allem wegen seiner kriminellen Corona-Politik. Bolsonaro verharmlost bis heute die Pandemie, versucht z.B. Ausgangssperren durch Gouverneure zu verbieten und verhindert eine konsequente Impfkampagne. Zu dem Protest hatten linke Organisationen, Studierendenverbände, Soziale Organisationen und Gewerkschaften aufgerufen. Große Demonstrationen gab es in Rio de Janeiro, Porto Alegre und Brasilia. Die größte mit 80.000 Beteiligten war in Sao Paulo, dem industriellen Zentrum Brasiliens.

Der Stimmungsumschwung geht aus von der breiten Unzufriedenheit seit den Kommunalwahlen. Das Volk trägt die Folgen der Pandemie, während sich Regierung, Parlament, Militär, Kapitalisten und das internationale Finanzkapital bereichern. Den Massen werden steigende Arbeitslosigkeit, Umweltzerstörung, Abbau demokratischer Rechte und sozialer Errungenschaften (z.B. Privatisierung des staatlichen Gesundheitssystem) und Rentenkürzungen aufgebürdet.

Es gibt einen Rekord bei Impeachment-Anträgen aus der ganzen Gesellschaft gegen Bolsonaro. Sie sind mit vielen Streiks, Protesten und Kundgebungen Ausdruck des fortschrittlichen Stimmungsumschwungs unter den Massen. 59% der Brasilianer sehen die Arbeit der Regierung in Umfragen als negativ an.

500.000 Tote durch das Coronavirus und die ganzen gesellschaftlichen Folgen mahnen zur Tat! Es wird bereits von einem Genozid gesprochen, denn die faschistische Ideologie Bolsonaros zielt auf die Dezimierung der Armen, der indigenen oder der schwarzen Bevölkerung durch das „Laufenlassen“ der Pandemie und das bewusste Torpedieren aller wirksamen Maßnahmen. Vier Gesundheitsminister wurden in einem Jahr verschlissen.

Viele Familien haben nur noch die Wahl, durch Hunger oder durch Corona zu sterben. Indem man auf Arbeit geht oder auf Arbeitssuche. Oder durch hohe Kriminalität oder staatliche Repression, wie bei dem Massaker der Militärpolizei in Rio de Janeiro am 6. Mai mit 25 Toten im Armenviertel Jacarezinho. Auch das wird weltweit angeprangert und verurteilt! Jeder Brasilianer hat in seiner Familie jemanden durch die Covid-19-Erkrankung verloren. Aber nun gibt es verstärkt Impfungen: jeder 10. Einwohner ist zweimal geimpft; jeder 5. einmal. Dies geht aus von lokalen Gesundheitsämtern, Bürgermeistern oder Volksinitiativen, die z.B. CoronaVac impfen – gegen den Willen der Bolsonaro-Regierung, die Bundesgelder blockiert. So wird in mehreren Städten in São Paulo oder in fünf Städten im Amazonas-Gebiet breit geimpft. Bolsonaro droht dagegen bei lokalen oder regionalen Lockdown-Maßnahmen mit Militäreinsatz.

Sicher spiegeln auch sich die in Lateinamerika fortgeschrittensten gesellschaftlichen Stimmungsumbrüche in Kolumbien („Volksaufstand“), Chile („neue“ Verfassung erkämpft) oder Argentinien (Schwangerschaftsabbruch „legalisiert“) auch in der Entwicklung in Brasilien wider.

“Fora Bolsonaro” – Massenproteste gegen Regierung in Brasilien

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