Am Samstag nahmen in Stuttgart rund 300 Menschen an einer Kundgebung teil, die unter dem Motto „Ihre Krise – Nicht auf unserem Rücken!“ stand.
Zahlreiche Gruppen und Parteien wie “Die Linke”, SÖS, ver.di, NGG sowie Kulturinitiativen aus Stuttgart und der Region hatten sich in den letzten Tagen als Träger der Kundgebung gemeldet. Der Aufruf kritisierte richtig die soziale Ungerechtigkeit und fordert: Die Reichen sollen die Krise bezahlen!“ Er verbreitete aber auch Illusionen, wenn der Eindruck erweckt wird, eine solidarische Welt, eine Gesellschaft “in der die Wirtschaft den Menschen dient und nicht umgekehrt“ sei ohne revolutionäre Umwälzung möglich.
Dieser Widerspruch prägte die Kundgebung. Konkret und beispielhaft prangerte der Gewerkschafter Alexander Münchow von der NGG die Zustände in der Fleischbranche an, in denen Subunternehmer Arbeiter aus osteuropäischen Ländern unter miserablen Umständen beschäftigten, in unwürdigen Sammelunterkünften unterbringen, wo das Risiko, krank zu werden, auch unter “normalen” Bedingungen schon hoch ist. „Die Politik hat lange weggeschaut. Mit Corona ging das nicht mehr.“
Auch in den lebendigen Beiträgen zur Lage der Frauen in der Corona-Krise oder im Kulturbereich konnte man spüren, dass die Corona-Krise nur die eigentlich grundsätzliche Krisenhaftigkeit und Unmenschlichkeit im Kapitalismus deutlicher bloßlegt. Eine Lösung kann nur in der Abschaffung des Profitsystems liegen, was allerdings nur in einem sozialistischen System möglich ist.
Über diese grundlegende Perspektive diskutierten wir von der MLPD mit vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die MLPD teilt das Anliegen, gemeinsam gegen die Abwälzung der Krisenlasten Front zu machen und die Kräfte zu sammeln. Sie beteiligte sich mit ihrem Transparent „Schluss mit dem Krisenchaos – Vorwärts zum echten Sozialismus!“, mit Schildern mit Plakaten zum Corona-Sofortprogramm und MLPD- Fahnen an der Kundgebung. Wir diskutierten in zahlreichen Gesprächen über die Perspektive Sozialismus und wie der Antikommunismus als Damm gegen die Revolutionierung der Menschen eingesetzt wird. Sieben unterschrieben den Aufruf „Gib Antikommunismus keine Chance!“
Die MLPD hatte sich auch als Unterstützer der Kundgebung gemeldet, wurde aber bisher nicht aufgenommen. Der Grund dafür ist, dass die sogenannte „Revolutionäre Aktion Stuttgart“ als Mitorganisator der Kundgebung die Fäden zog. Mit unüberbietbarer antikommunistischer Arroganz versuchten sie, uns dann vor Ort massiv die Beteiligung zu verbieten. Sie reklamierten die Kundgebung als „ihre Veranstaltung“, versuchten, unser Transparent mit ihrem eigenen zuzustellen und behinderten permanent unsere Genossen.
Das ließen wir uns natürlich nicht bieten und sie kamen damit auch nicht durch. Die RAS ließ dann ihre angekündigte Absicht fallen, eine Hetze gegen uns am Mikrofon durchzusagen. Wir haben auf der Kundgebung damit begonnen und werden offensiv auch weiter alle anderen Bündnispartner gegen dieses spalterische Vorgehen mobilisi